SWR3 Kurzmeldungen

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15. Dezember 2017

Olympia ohne Neureuther

Skirennfahrer Felix Neureuther startet nicht bei den Olympischen Winterspiele im südkoreanischen Pyeongchang. Grund ist der Kreuzbandriss, den sich der 33-jährige Skistar im November bei einem Trainingsrennen zugezogen hatte. Nach einer Operation muss Neureuther jetzt mehrere Monate pausieren.

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15. Dezember 2017

Luxemburg klagt gegen Rückforderung von Amazon-Steuern

Luxemburg will vom Internetkonzern Amazon nicht 250 Millionen Euro zurückverlangen, wie es die EU-Kommission verlangt. Stattdessen will die Regierung dagegen vor dem Europäischen Gerichtshof klagen. Anfang Oktober hatte die EU-Kommission Luxemburg dazu aufgerufen, das Geld von Amazon zurückzufordern. Der Konzern habe in acht Jahren nur ein Viertel der Steuern gezahlt, die Unternehmen normalerweise zahlen müssen. Das verstieße gegen europäische Regeln zu Staatsbeihilfen. Die luxemburgische Regierung sagt: Das sei nicht bewiesen. Amazon hat seinen Europa-Sitz in Luxemburg.

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15. Dezember 2017

Bundesrat zu Abzocke bei Kaffeefahrten

Der Bundesrat will Teilnehmer von sogenannten Kaffeefahrten besser vor unseriösen und überteuerten Angeboten schützen. Heizdecken, Medizinprodukte oder Nahrungsergänzungsmittel sollen beispielsweise bei den Veranstaltungen gar nicht mehr verkauft werden dürfen. Oft lockten Veranstalter vor allem ältere Menschen mit niedrigen Preisen, heißt es in der Begründung. Tatsächlich endeten die Busfahrten dann aber oft in abgelegenen Gasthöfen, wo die Teilnehmer aggressiven Verkaufsmethoden ausgesetzt seien. Dem Gesetzentwurf muss jetzt noch der Bundestag zustimmen.

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15. Dezember 2017

De Maiziere verlängert Test zu Gesichtserkennung

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) verlängert das umstrittene Pilotprojekt zur automatischen Gesichtserkennung am Berliner Bahnhof Südkreuz um ein halbes Jahr. Das hat er am Freitagmittag angekündigt. Ursprünglich sollte das Projekt Ende Januar enden. Die Bundespolizei erprobt seit vergangenem Sommer an dem Bahnhof an freiwilligen Testpersonen Computerprogramme, die Verdächtige in Menschenmengen erkennen sollen. De Maiziére erhofft sich vom Einsatz dieser Technik Erfolge bei der Fahndung nach Terroristen oder anderen Straftätern. Datenschützer sprechen dagegen von staatlicher Überwachung. Die Grünen nennen die Gesichtserkennungstechnik unverhältnismäßig und totalitär.

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15. Dezember 2017

Polen droht Verfahren wegen Justizreform

Die EU-Kommission sieht die polnische Demokratie gefährdet. Hintergrund ist die umstrittenen Justizreform. Ein entsprechendes Verfahren könnte nächste Woche beginnen, da wird sich die Kommission mit dem Thema beschäftigen. Im äußersten Fall kann Polen sein Stimmrecht etwa bei EU-Gipfeln verlieren. Mit der Justizreform will die polnische Regierung in Zukunft etwa mehr Einfluss darauf haben, welche Richter ernannt werden. Die erste Kammer des polnischen Parlaments hat dem Gesetz schon zugestimmt.

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15. Dezember 2017

Ryanair will Gewerkschaften anerkennen

Es ist eine Kehrtwende für Ryanair: Der irische Billigflieger will zum ersten Mal in seiner mehr als 30-jährigen Geschichte Gewerkschaften anerkennen und mit ihnen sprechen. So will das Unternehmen Streiks vor Weihnachten verhindern. Ryanair habe die Pilotengewerkschaften zu Gesprächen eingeladen, teilte das Unternehmen in Dublin mit. Eigentlich wollten Ryanair-Piloten in Italien deshalb am Freitagnachmittag streiken – sie haben den Streik wegen des Gesprächsangebots inzwischen aber abgesagt.

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15. Dezember 2017

Sozialvereinbarung bei Opel getroffen

Autobauer Opel hat sich mit Betriebsrat und IG Metall auf eine Sozialvereinbarung geeinigt, um Personal und Arbeitskosten einzusparen. In Verwaltung und Entwicklung soll es im ersten Halbjahr 2018 Kurzarbeit geben. Im Werk Eisenach wird die Kurzarbeit verlängert. In Rüsselsheim und Kaiserslautern werden Leiharbeiter nach Hause geschickt. Wer bisher 40 Stunden die Woche gearbeitet hat, soll in Zukunft fünf Stunden weniger arbeiten. Außerdem sollen ältere Mitarbeiter in den Vorruhestand oder in Altersteilzeit gehen können.